AVB

Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB) der TORMAX Schweiz AG

Ausgabe 1. April 2012

  1. Terminologie
    "AVB" sind die vorliegenden Allgemeinen Vertragsbedingungen der TORMAX Schweiz AG. In ihnen wird TORMAX Schweiz AG mit "TORMAX" oder "wir/uns" bezeichnet. Die Verhandlungs-und Vertragspartner von TORMAX werden "Besteller" oder "bauseits" genannt.
  2. Angebot und Vertragsabschluss
    1. Angebote von TORMAX sind, wenn nicht anders angegeben, drei Monate ab Angebotsdatum gültig.
    2. Angebotspreise basieren auf den zur Zeit der Angebotsstellung gültigen Materialpreisen und Lohnansätzen
    3. Die Preise beziehen sich auf im Angebot konkret angegebenen Arbeiten und Leistungen. Wurde kein Angebot erstellt, so ist die Auftragsbestätigung bzw. der Werkvertrag massgebend.
    4. Der Anfragesteller ist verpflichtet, TORMAX über die besonderen Anforderungen der Bauteile und über die baulichen Voraussetzungen hinreichend zu informieren.
    5. Angebote sind grundsätzlich kostenlos. Sehr arbeitsintensive Angebote sowie zusätzliche Aufwendungen, die wegen ungenügender Dokumentation durch den Anfragesteller verursacht werden, können zu unseren üblichen Ansätzen in Rechnung gestellt werden. Insbesondere dann, wenn Angebote nicht zu einem Vertragsschluss mit TORMAX führen, oder der Vertragsumfang erheblich kleiner als der Angebotsumfang ist. Entsprechende Fälle werden durch TORMAX dem Besteller vorgängig mit dem zu erwartenden Kostenumfang avisiert.
    6. Leistungsbeschriebe und Angebotstexte unserer Produkte, sowie Projekte und Konstruktionen, dürfen nicht ohne unsere ausdrückliche Zustimmung weiter verwendet werden. Sie dürfen auch nicht kopiert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Wir verweisen ausdrücklich auf das Urheberrecht und das Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG).
  3. Ausführung und Vertragsgrundlagen
    1. Die massgebenden Vertragsgrundlagen sind der Werkvertrag, allfällige Auftragsbestätigungen, Leistungsbeschriebe, genehmigte Konstruktions-und Ausführungspläne, die vorliegenden AVB sowie die folgenden Regelwerke der SIA: SIA-Norm Nr. 118, SIA-Norm Nr. 343, Türen und Tore.
    2. Bei Widersprüchen in den Vertragsgrundlagen gelten sie ­anderslautende schriftliche Vereinbarung vorbehalten -in der Rangfolge der Aufzählung unter lit. a. Die SIA-Normen gelten untereinander in der Rangfolge, welche die SIA-Normen selbst festlegen.
    3. Weitere Bedingungen gelten nur gestützt auf eine übereinstimmende schriftliche Vereinbarung oder eine zwingende gesetzliche Bestimmung.
    4. Der Vertrag kommt mit dem Empfang der schriftlichen Auftragsbestätigung oder des unterzeichneten Werksvertrages zustande, sofern insbesondere die erforderlichen behördlichen Bewilligungen sowie die vereinbarten Zahlungssicherheiten vorliegen.
  4. Nicht eingeschlossene Leistungen
    1. Mehrlieferungen, die von unserem Leistungsverzeichnis abweichen.
    2. Für die Ausstellung von Bankgarantien verrechnet TORMAX CHF 100.00 pro Fall.
    3. Spitz-und Maurerarbeiten für die Montage der Bauteile, Zuputzarbeiten, sowie Anschlussprofile und Anschlusskittfugen an den bauseitigen Gebäudeteilen.
    4. Baureinigungs-und Stromkostenanteile (Entsprechende Abzüge werden nicht anerkannt, wenn nicht vorgängig im Werkvertrag vereinbart).
    5. Schneeräumung und Bauschuttentfernung zur Freihaltung des Montageplatzes.
    6. Mehrkosten infolge bauseits verschuldetem(r) Montageunterbruch/­verzögerung oder weil die baulichen Voraussetzungen nicht gegeben sind. (z.B. bauseitige Bodenbeläge, Lesegeräte nicht bereit usw.)
    7. Oberflächenschutz fertig behandelter und montierter Bauteile gegen Beschädigung und Verschmutzung am Bau.
    8. Erstellen neuer Konstruktionspläne infolge nachträglicher Änderung genehmigter Pläne.
    9. Lieferung und Montage der Schliesszylinder und Lesegeräte.
    10. Erforderliche Gerüstarbeiten, Schutzgeländer oder Abdeckungen für die Ausführung unserer Arbeiten oder zum Schutz von Personen und Sachen (Diese sind SUVA-konform oder nach Angaben der Baupolizei bauseits auszuführen),
    11. Nachstellarbeiten, Beseitigung von Bauverschmutzung oder Beschädigungen, welche während der Bauzeit an montierten Bauteilen eintreten (Solche fallen nicht unter Garantie und werden ausdrücklich nur unter Kostenfolge ausgeführt.)
    12. Die elektrischen Zu-und Verteilleitungen, Verteildosen, Kabelbinder, usw. bei automatischen Anlagen (Diese sind bauseits durch konzessionierte Elektriker auszuführen).
    13. Kran oder Stapler für bauseitiges Abladen
    14. Es besteht kein Anrecht auf eine Rücknahme von ordentlich bestellten Artikeln. Wird mit vorherigem Einverständnis von TORMAX ein Produkt zurückgenommen, ist TORMAX berechtigt einen Umtriebsabzug von mindestens 20%, mindestens jedoch Fr. 100.-, vorzunehmen. Rücksendungen ohne vorherige Vereinbarung geschehen auf eigenes Risiko. Die Transportkosten und das Beschädigungsrisiko gehen zu Lasten des Käufers.
    15. Allfällig nötige behördliche Bewilligungen
  5. Montagebedingungen auf Baustelle
    1. Die Höhenkoten (Meterrisse) sind bauseits an den notwendigen Stellen gut sichtbar anzubringen. Zusatzkosten, bedingt durch ungenügende oder falsche Markierungen, werden dem Auftraggeber nach Aufwand verrechnet.
    2. Der Baustellenzustand muss einen ungehinderten Montageablauf garantieren. Sind diese Voraussetzungen bauseits nicht gegeben, bleiben (kostenpflichtige) Montageunterbrüche vorbehalten.
    3. Die Baustelle muss mit Camions befahrbar sein. Wird dies bauseits nicht gewährleistet, so wird ein dadurch verursachter Mehraufwand vollumfänglich in Rechnung gestellt.
    4. Ein genügender elektrischer Stromanschluss muss bauseits in unmittelbarer Nähe des Montageplatzes vorhanden sein.
  6. Technische Beratung / Planung / Plangenehmigung
    1. Die von TORMAX angefertigten Ausführungspläne werden dem Besteller zur Einsichtnahme und Genehmigung zugestellt. Reagiert der Auftraggeber nicht innert 5 Arbeitstagen, so gelten die Pläne als von ihm genehmigt.
    2. Bei grösseren Projekten, oder bei komplizierten oder besonders gelagerten Fällen, kann TORMAX indessen nach eigenem Ermessen auf einer schriftlichen Plangenehmigung beharren. Verzögerungen, die sich daraus ergeben, dass der Auftraggeber die Plangenehmigung nicht termingerecht erteilt, gehen zu Lasten des Auftraggebers. TORMAX ist in solchen Fällen auch berechtigt, Liefertermine entsprechend anzupassen.
    3. Die in den genehmigten Plänen eingetragenen Schwellenhöhen, Lichtmasse, Durchfahrtsmasse und Kotenhöhen sind verbindlich. Dasselbe gilt auch in Fällen, in denen TORMAX trotz Ausbleiben einer Reaktion gemäss lit. a) von einer Plangenehmigung ausgehen durfte.
    4. Alle von TORMAX ausgefertigten Pläne und Unterlagen sind ihr geistiges Eigentum. Sie dürfen ohne schriftliche Genehmigung weder kopiert, vervielfältigt noch Drittpersonen übergeben oder zugänglich gemacht werden.
    5. Die Ausführung technischer Verbesserungen bleibt jederzeit vorbehalten.
  7. 7. Termine
    1. Die Architektur-und Ingenieurpläne sind TORMAX rechtzeitig auszuhändigen. TORMAX ist zur Erfüllung der Leistung eine angemessene Frist für die Planung, Fabrikation und die Montage einzuräumen.
    2. Bei ungenügenden technischen Angaben bauseits, welche Planänderungen oder Vertragskorrekturen zur Folge haben, kann der Montagetermin von TORMAX aufgeschoben werden. Nach erfolgter Klarstellung aller Details und nach erfolgter Plangeneh­migung werden der Liefer-und der Montagetermin neu festgelegt.
    3. Für Terminverzögerungen infolge unvorhergesehener Ereignisse wie Streiks, Aussperrungen, Boykott, sowie höherer Gewalt, kann TORMAX nicht haftbar gemacht werden.
    4. Treten während der Ausführung Änderungswünsche auf, welche vom Leistungsverzeichnis abweichen, so sind die Fristen und Termine angemessen anzupassen (SIA-Norm 118, Art. 90).
    5. Schlechte Witterungsverhältnisse sowie hinderliche Arbeits-voraussetzungen bauseits können zu Montagezeitverlängerungen führen. Unter diesen Umständen ist TORMAX berechtigt, den Fertigstellungstermin angemessen hinauszuschieben. Bei extremen Witterungsverhältnissen ist TORMAX nötigenfalls berechtigt, die Montagearbeiten zu unterbrechen.
    6. Die Nichteinhaltung von vereinbarten Terminen infolge der genannten Gründe gibt dem Besteller weder das Recht auf Rücktritt vom Vertrag noch das Recht auf Schadenersatz.
  8. Abnahme
    1. Nach Anzeige der Vollendung durch TORMAX ist das Werk durch den Besteller schnellstmöglich abzunehmen. Grundsätzlich ist ein gemeinsames Abnahmeprotokoll zu erstellen.
    2. Erfolgt innert 10 Tagen nach Anzeige der Vollendung keine Abnahme, und hat TORMAX das Unterbleiben der Abnahme nicht zu vertreten, so gilt das Werk dennoch als abgenommen.
    3. TORMAX kann jederzeit Zustandsaufnahmen verlangen, über welche ein gemeinsames Bauprotokoll zu erstellen ist.
  9. Preise
    1. Alle Preise verstehen sich netto, exklusive Mehrwertsteuer (wird separat ausgewiesen), allfällige Steuern und Zölle, welche jederzeit nachbelastet werden können.
    2. Die Verpackung und der Transport sind bei den durch TORMAX montierten Artikeln inbegriffen. In allen anderen Fällen werden die Kosten nach Aufwand belastet.
    3. Nachträgliche, nicht vorher vereinbarte Skontoabzüge sind nicht statthaft und werden nachbelastet.
  10. Lieferung
    1. Die Lieferung erfolgt ordentlicherweise bei den durch TORMAX montierten Teile durch TORMAX frei Baustelle.
    2. In allen anderen Fällen wird, wenn nicht anders vereinbart, die Ware in Ballwil zur Abholung bereitgestellt.
  11. Zahlungsbedingungen
    1. Abrechnungssummen unter CHF 6'000.00 sind zahlbar innert der vereinbarten Frist nach Abnahme des Werkes und Zustellung der Rechnung rein netto.
    2. Abrechnungssummen zwischen CHF 6'000.00 und CHF 15'000.00 sind wie folgt zahlbar:
      1. 30% in der vereinbarten Frist nach Erhalt der Akontorechnung bei Auftragserteilung
      2. 70 % in der vereinbarten Frist nach Abnahme des Werkes und Zustellung der Schlussabrechnung rein netto
    3. Abrechnungssummen über CHF 15’000.00 werden verrechnet und sind zahlbar wie folgt:
      1. 30% in der vereinbarten Frist nach erfolgter Bestellung;
      2. 30% in der vereinbarten Frist nach Anzeige des Montagebeginns;
      3. 30% in der vereinbarten Frist nach Anzeige, dass 90% der Leistungen erbracht sind oder der Vollendung;
      4. 10% in der vereinbarten Frist nach Abnahme des Werkes und Zustellung der Schlussabrechnung rein netto.
        Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfristen werden allfällig vereinbarte Skonti hinfällig.
    4. Der Besteller ist nicht berechtigt, ohne schriftliche Zustimmung von TORMAX irgendwelche Gegenforderungen zu verrechnen,
    5. Hat der Besteller TORMAX eine falsche Rechnungsadresse angegeben, so ist letztere berechtigt, für den dadurch verursachten Mehraufwand CHF 100.00 in Rechnung zu stellen. Zudem beginnen die Zahlungsfristen gemäss Ziffer 9a) und 9b) mit den Mitteilungen an die falsche Adresse zu laufen.
  12. Verzugsfolgen
    1. Läuft eine Zahlungsfrist gemäss Ziff. 9 unbenutzt ab, so wird der Besteller durch Mahnung in Verzug gesetzt. Der Verzug tritt mit Datum des ersten Mahnschreibens ein. TORMAX ist berechtigt, dem Besteller für jedes Mahnschreiben CHF 30.00 zu belasten.
    2. Der säumige Besteller schuldet TORMAX einen Verzugszins von 8% p.a.
    3. Solange der Besteller in Verzug ist, ist TORMAX berechtigt, ihre Arbeit einzustellen. Im Übrigen bleiben alle ihre Rechte unberührt.
  13. Garantie
    1. Die Garantiefrist beginnt nach erfolgter Lieferung, bzw., im Falle einer Montage, mit der Abnahme des Werkes.
    2. Es gelten folgende Garantiefristen:
      1. Antriebselemente, Steuerung, Sicherheitselemente, Beschläge, Bolzen usw. 12 Monate
      2. Feste Bauelemente 24 Monate
      3. Versteckte Mängel bei festen Bauelementen 5 Jahre
    3. Der Besteller hat Mängel in jedem Fall unverzüglich zu rügen. Erfolgt die Rüge eines offensichtlichen Mangels bei der Abnahme oder eines anderen Mangels nicht innert 5 Arbeitstagen nach dessen Feststellung, so gilt die Rüge als verspätet und die Mängelrechte sind verwirkt.
    4. Unter Vorbehalt der Einhaltung der Betriebs- und Wartungsvorschriften durch den Betreiber verpflichten wir uns, während der Garantiezeit Mängel, die nachweisbar auf schlechtes Material oder schlechte Ausführung des Werkes zurückzuführen sind, auf unsere Kosten nachzubessern.
    5. Eine Minderung des Werkpreises kommt nur in Frage, wenn die Nachbesserungsbemühungen erfolglos geblieben sind oder wenn TORMAX auf das Nachbesserungsrecht ausdrücklich verzichtet hat.
    6. Der Garantieanspruch erlischt, wenn Mängel oder Funktions­störungen auf ungenügende Wartung oder unsachgemässe Bedienung zurück­zuführen sind. Der Garantieanspruch erlischt ebenfalls, wenn Ände­rungen oder Eingriffe durch den Betreiber selbst oder durch Dritte vorgenommen wurden.
    7. Die Garantie bezieht sich nicht auf Teile, die einem Verschleiss unterliegen.
    8. In Bezug auf Gewährleistung und deren Fristen wird auf die SIA-Norm 118 verwiesen
  14. Haftung / Gefahrtragung
    1. Im Übrigen wird, soweit gesetzlich zulässig, jegliche Haftung vollum­fänglich wegbedungen. Dies gilt auch für Haftung für Hilfspersonen sowie für Mangelfolgeschäden.
    2. TORMAX übernimmt auch keinerlei Haftung für Schadensersatz oder für Folgeschäden.
    3. Wird ein Antrieb, oder Teile davon, durch eine Drittfirma montiert und/ oder in Betrieb genommen, ist diese dafür besorgt, dass die geltenden Normen und Gesetze betreffend Sicherheit eingehalten werden und der Betreiber auf allfällige Risiken hingewiesen wird. TORMAX sieht sich für einen solchen Fall von jeglicher Haftung entbunden.
    4. Nach abgeschlossenem Glaseinsatz am Bau geht das Risiko für Glasbruch auf den Besteller über.
    5. Die Gefahrtragung geht im Falle einer Montage durch TORMAX nach erfolgter Montage über (die Abnahme durch den Besteller ist hierfür nicht Voraussetzung); Im Falle einer Lieferung gilt der Übergang der Gefahr­tragung bereits bei der Bereitstellung auf der Rampe.
  15. Versicherung
    1. TORMAX verfügt über eine übliche Betriebshaftpflicht­versicherung.
    2. Für weitere Versicherungen ist die Bauherrschaft verantwortlich.
  16. Anwendbares Recht
    Auf Verträge zwischen TORMAX und den Auftraggebern ist ausschliess­lich schweizerisches materielles Recht anwendbar. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist wegbedungen.
  17. Gerichtsstand
    Für Streitigkeiten aus oder wegen Verträgen zwischen TORMAX und den Auftraggebern gilt als ausschliesslicher Gerichtsstand das Domizil von TORMAX. Zuständig sind die ordentlichen Gerichte.